Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen sind ein bindender Vertrag zwischen der pixolus GmbH, Große Brinkgasse 2b, 50672 Köln („pixolus“) und Ihnen („Sie“; „Nutzer“). Weitere Informationen zu pixolus finden Sie im Impressum auf unserer Website http://pixolus.de/impressum.

Sie dürfen die App „pixometer“ („App“) ausschließlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen einsetzen. Diese Nutzungsbedingungen ersetzen alle früher zwischen den Parteien in Bezug auf die App abgeschlossenen Verträge. Ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gelten die AGB des Apple App Store und von Google Play. Bei Widersprüchen gehen diese Nutzungsbedingungen vor.

1. Vertragsgegenstand
1.1. Die Apps bieten die Möglichkeit der Erfassung und Auswertung von Zählerständen von Verbrauchszählern (auch als „Stromzähler“, „Gaszähler“, etc. bezeichnet), sowie den damit verbundenen Upload von so generierten Daten in ein über das Internet erreichbares Portal mit erweiterten Auswertungsmöglichkeiten, welches pixolus betreibt (das „Portal“). Der geschuldete Funktionsumfang der Apps ergibt sich aus Ziffer 3.
1.2. Die App „pixometer“ wird im Objektcode kostenlos überlassen. Die Nutzung des Portals ist ebenfalls kostenlos. Der Quellcode der App ist nicht Vertragsgegenstand.
1.3. Die App „pixometer“ ist eine kostenlose Demo-App. Diese können Sie im Apple App Store bzw. bei Google Play herunterladen. Der Quellcode der App ist nicht Vertragsgegenstand.
1.4. pixolus kann für diese Apps kostenlose Updates im Apple App Store und/oder über Google Play bereitstellen, die den Funktionsumfang der Apps ändern. Die genauen Systemanforderungen und der vollständige geschuldete Funktionsumfang solcher Updates und der Apps in ihrer aktualisierten Fassung ergeben sich aus der Produkt- und Updatebeschreibung im Apple App Store bzw. bei Google Play. Ein von pixolus bereit gestelltes Update im Apple App Store begründet keinen Anspruch auf ein Update bei Google Play. Dies gilt auch für den Fall eines bei Google Play bereit gestellten Updates, dass nicht bzw. noch nicht über den Apple App Store verfügbar ist.
1.5. pixolus behält sich vor, künftig über die In-App-Kauf-Funktion des Apple App Store und/oder bei Google Play bestimmte Funktionserweiterungen und zusätzliche Dienstleistungen anzubieten. Hierfür können zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen weitere besondere Bedingungen und Bestimmungen gelten, die vor dem In-App-Kauf jeweils in geeigneter Weise kommuniziert werden. Preis und Funktionsumfang von In-App-Käufen ergeben sich jeweils aus dem innerhalb der App angezeigten Angebot.
1.6. Diese Nutzungsbedingungen gelten entsprechend für alle In-App-Käufe und Updates und für die App in der jeweils durch In-App-Käufer und/oder Updates aktualisierten Fassung.
1.7. Damit Sie die Portal-Funktionen der Apps (z.B. Erstellen eines Accounts, Upload von Daten in den Account, Zugriff auf Daten und Auswertungen) nutzen können, müssen Sie sich nach dem Download der jeweiligen App kostenlos registrieren. Sie können die Apps auch ohne Registrierung nutzen. Die Portal-Funktionen stehen Ihnen dann aber nicht zur Verfügung.

2. Vertragsschluss; Rücktrittsrecht, optionale Registrierung für das Portal
2.1. Der Vertrag über Nutzung der kostenlosen App „pixometer“ einschließlich der Einräumung von Nutzungsrechten an dieser App kommt zustande, wenn der Nutzer auf der Produktbeschreibungsseite im Apple App Store oder bei Google Play den „Installieren“ Button anklickt, die benötigten Zugriffsrechte der App akzeptiert, sowie ggf. die AGB des Apple-App-Stores bzw. von Google Play bestätigt und/oder sein Apple-ID-Passwort bzw. sein Google-Account-Passwort eingibt oder den Fingerabdruck-Sensor verwendet; weitere Einzelheiten regeln ggf. die AGB des Apple App Store bzw. die Google Play AGB.
2.2. Ggf. ist es erforderlich, die AGB des Apple-App-Stores bzw. von Google Play zu bestätigen und/oder sein Apple-ID-Passwort bzw. sein Google-Account-Passwort einzugeben oder den Fingerabdruck-Sensor zu verwenden; weitere Einzelheiten regeln ggf. die AGB des Apple App Store bzw. die Google Play AGB.
2.3. Der optionale Vertrag über die Nutzung der Portal-Funktionen der App kommt wie folgt zustande: Indem Sie innerhalb der App oder innerhalb des Portals die vollständig ausgefüllte Registrierungsanfrage absenden, machen Sie ein Angebot zum Vertragsanschluss. pixolus wird den Eingang der Registrierungsanfrage bestätigen. Das Angebot kann pixolus durch Freischaltung der Portal-Funktionen annehmen. Die App kann auch ohne Registrierung für das Portal verwendet werden, ermöglicht dann jedoch nicht den in Ziffer 4 beschriebenen Leistungsumfang.
2.4. Die kostenpflichtige Hinzubuchung weiterer Zähler kommt wie folgt zustande: Indem Sie aus https://pixometer.io/portal die entsprechend ausgefüllte Maske absenden, machen Sie ein Angebot zum Vertragsanschluss. pixolus wird den Eingang der Anfrage bestätigen. Das Angebot kann pixolus durch Aktivierung der zusätzlichen Zähler im Portal annehmen.

3. Leistungen von pixolus im Rahmen der Apps
3.1. pixolus stellt die Apps über den Apple App Store und/oder über Google Play zum Download zur Verfügung. Mit den Apps bietet pixolus die Möglichkeit, mittels der eingebauten Kamera-Funktion des Smartphones Zählerstände von Verbrauchszählern zu fotografieren. Die Apps werten daraufhin lokal auf dem Smartphone das Foto aus und erkennen im Wege der Bilderkennung den numerischen Zählerstand; zur Kontrolle lesen die Apps den so erkannten Zählerstand vor und stellen ihn auch numerisch dar.
3.2. Die Erfassung numerischer Zählerstände im Wege der Bilderkennung aus digitalen Fotografien heraus arbeitet sehr zuverlässig. Gleichwohl kann die Methode insbesondere in Abhängigkeit von äußeren Einflüssen wie etwa unzureichender Beleuchtung, spiegelnden Anzeigen usw. im Einzelfall fehlerhafte Ergebnisse liefern. pixolus ist bemüht, mittels der Apps im Einzelfall auf entsprechende Schwierigkeiten hinzuweisen und auch insgesamt die Zuverlässigkeit der Erkennung noch weiter zu steigern.
3.4. Weitere Einzelheiten sowie Systemanforderungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Apple App Store oder bei Google Play.

4. Leistungen von pixolus im Rahmen des Portals
4.1. Erkennen die Apps eine vorhandene Internetverbindung und ist der Nutzer im Portal registriert, so bieten die Apps dem Nutzer die Möglichkeit, die identifizierten numerischen Zählerstände, die aufgenommenen Fotos der Verbrauchszähler und neben den in jedem Foto vorhandenen Metadaten auch die Zusatzinformation, ob der Nutzer den automatisch erfassten Zählerstand manuell korrigiert hat, in das Portal hochzuladen, dabei logistisch im Portal geführten Zähler zuzuordnen und somit mögliche weitergehende Auswertungen durch im Rahmen der Funktionalitäten des Portals zu verwenden. pixolus wird solche Fotos neben der Verwendung im Portal für eigene Zwecke der Qualitätssicherung anonymisiert verarbeiten und jede Beziehbarkeit zu einem individuellen Benutzerkonto technisch bereits im ersten Arbeitsschritt unterbinden. Einzelheiten zu Fragen des Datenschutzes ergeben sich im Übrigen aus der Datenschutzerklärung der Apps und der Datenschutzerklärung des Portals.
4.2. Jeder Nutzer der mit der „pixometer“ App verbundenen Portalfunktion kann bis zu fünf Zähler über diese Portalfunktion kostenlos verwalten. Der Vertragsschluss über die Nutzung der Portalfunktion findet nach Maßgabe der Ziffer 2.3 statt.
4.3. Jeder Nutzer hat im Rahmen dieser Portalfunktion die Möglichkeit, eine beliebige Anzahl weiterer Zähler zu verwalten. Dafür besteht die Möglichkeit die gewünschte Anzahl weiterer Zähler unter https://pixometer.io/portal hinzuzubuchen. Der Vertragsschluss findet nach Maßgabe der Ziffer 2.4 statt.
4.4. pixolus bietet die Portal-Funktionen mit einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 97% im Jahresmittel an. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit bleiben geplante Wartungszeiten in angemessenem Umfang außer Betracht. pixolus wird sich im wirtschaftlich angemessenen Umfang bemühen, über geplante Wartungszeiten an geeigneter Stelle innerhalb der Portal-Plattform angemessen im Voraus zu informieren und solche Wartungsarbeiten außerhalb der Spitzennutzungszeiten durchzuführen.

5. Pflichten des Nutzers
5.1. Auch wenn die Apps sehr zuverlässig arbeiten, können die Apps immer nur eine Hilfestellung bei der Erfassung von Zählerständen liefern und der Nutzer bleibt stets verpflichtet, erfasste Zählerstände auf die tatsächliche Richtigkeit hin zu überprüfen.
5.2. Die im Rahmen der Registrierung erforderlichen Daten müssen wahrheitsgetreu angegeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden, um eine reibungslose Nutzung sicher zu stellen. Im Rahmen der Portal-Funktionen haben Sie die Möglichkeit, eigene Daten in Ihren Account einzustellen.
5.3. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung der Anmelde- und Zugangsdaten (z.B. Benutzername, Passwort) selbst verantwortlich und darf diese nicht weitergeben und keine Kenntnisnahme durch Unbefugte oder Dritte dulden oder ermöglichen. Der Nutzer ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies pixolus per E-Mail unter der E-Mail-Adresse unverzüglich anzuzeigen.

6. Rechteeinräumung von pixolus an den Nutzer
6.1. pixolus räumt dem Nutzer ein weltweites, nicht-ausschließliches (einfaches), nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die jeweils vertragsgegenständliche App und die Inhalte des Portals einschließlich etwa in der App enthaltener Dokumentation und Benutzungsanleitung zu nutzen und in dem für die bestimmungs- und vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Umfang zu speichern, anzuzeigen und ausschließlich unter Verwendung der dafür etwa vorgesehenen Funktionalitäten der App mit anderen Nutzern innerhalb der Portal oder über unterstützte andere soziale Netzwerke zu teilen. Dieses Recht wird für die jeweils vertragsgegenständliche App dauerhaft und für die Portal-Inhalte befristet auf die Laufzeit des Vertrages über die Nutzung der Portal-Funktionen eingeräumt. Der Nutzer darf die jeweils vertragsgegenständliche App ausschließlich auf solche Geräte herunterladen und nutzen, die mit der für die Installation verwendeten Apple-ID oder im Falle einer Installation über Google Play mit dem Google Account des Nutzers verknüpft sind. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte, insbesondere das der Bearbeitung, Verbreitung und/oder sonstiger Auswertung der Apps und möglicher Inhalte aus dem Portal bleiben pixolus vorbehalten.
6.2. Der Nutzer darf die Apps nicht dekompilieren oder anderweitig zurückentwickeln oder versuchen, deren Quellcode in Erfahrung zu bringen. Ausgenommen hiervon sind nur Handlungen, die erforderlich sind, um Schnittstelleninformationen zu erlangen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Apps mit Drittsoftware erforderlich sind; Voraussetzung hierfür ist, dass der Nutzer zuvor erfolglos versucht hat, solche Informationen gegen angemesse Aufwandsentschädigung von pixolus in Erfahrung zu bringen. Solchermaßen gewonnenen Schnittstelleninformationen dürfen ausschließlich zum Zweck der Herstellung der Interoperabilität verwendet werden, nicht veröffentlicht werden, und Dritten nur in dem Umfang zur Verfügung gestellt werden, wie dies zur Herstellung der Interoperabilität erforderlich ist.

7. Rechteeinräumung an pixolus
7.1. Der Nutzer räumt pixolus das kostenlose, weltweite, nicht-ausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare, auf die Laufzeit des Vertrages beschränkte Recht ein, sämtliche von dem Nutzer eingestellten Portal-Inhalte zu Zwecken des Vertrages über die Nutzung der Portal-Funktionen zu speichern, zu vervielfältigen, und anderweitig soweit für die Zwecke dieses Vertrages erforderlich zu nutzen.
7.2. Der Nutzer räumt pixolus das kostenlose, weltweite, nicht-ausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare, zeitliche beschränkte Recht ein, von dem Nutzer per App erstellte Fotos von Zählerständen zu Zwecken Überprüfung der Erkennungsleistung und ihrer Verbesserung zu speichern, zu vervielfältigen, technisch zu bearbeiten und anderweitig soweit für die Zwecke dieses Vertrages erforderlich zu nutzen.

8. Gewährleistung/Haftung
8.1. Die App „pixometer“ wird kostenlos zur Verfügung gestellt. pixolus übernimmt in Bezug auf „pixometer“ keine Gewährleistung und haftet entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; für Mängel der App „pixometer“ haftet pixolus insoweit nur, wenn pixolus den Mangel arglistig verschwiegen hat.
8.2. In Bezug auf das Portal ist eine verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel ausgeschlossen (§ 536a BGB). Im Falle von Mängel und Störungen im Betrieb des Portals hat der Nutzer pixolus unverzüglich darüber zu informieren.
8.3. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten – egal ob in den Apps oder im Portal – regelmäßig zu sichern. Soweit pixolus dem Grunde nach für einen Datenverlust haftet, ist diese Haftung beschränkt auf den Wiederherstellungsaufwand, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
8.4. pixolus haftet nicht für Schäden, die aus einer Manipulation der Apps durch den Nutzer oder einer von den Systemanforderungen abweichenden Soft- oder Hardwareumgebung resultieren.
8.5. Die Haftung von pixolus aufgrund der Verletzung einer ausdrücklich gewährten Garantie, für Schaden nach dem Produkthaftungsgesetz oder für die Verletzung von Leben, Körpers oder Gesundheit bleibt grundsätzlich unberührt.

9. Laufzeit und Kündigung; Folgen der Kündigung
9.1. Die Apps als solche werden dauerhaft überlassen; das entsprechende Nutzungsrecht kann nicht gekündigt werden.
9.2. Der Vertrag über die Nutzung der grundlegenden Portal-Funktionen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann, soweit sich nicht aus dieser Ziffer 8 ein anderes ergibt, von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen ordentlich gekündigt werden.
9.3. Das gesetzliche Recht beider Parteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für pixolus insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen eine seiner Pflichten aus Ziffer 3 verstößt und, soweit der Verstoß heilbar ist, diesen nicht innerhalb von 14 Tagen nach entsprechender Aufforderung durch pixolus beseitigt.
9.4. Nach Wirksamwerden der Kündigung über die Nutzung von Portal-Funktionen wird pixolus die Portal-Inhalte des Nutzers nicht mehr anzeigen und nach Ablauf einer Frist von vier Wochen löschen oder anonymisiert verwenden. Innerhalb dieser Frist wird pixolus dem Nutzer die Inhalte auf Anforderung zum Download oder in sonstiger angemessener Weise zur Verfügung stellen.

10. Schlussbestimmungen
10.1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Die Nutzungsbedingungen können jederzeit unter https://pixometer.io/nutzungsbedingungen abgerufen werden.
10.3. Gegenüber (i) Nutzern, die nicht Verbraucher sind, (ii) Verbrauchern die bei Vertragsschluss ohne Wohnsitz in Deutschland sind oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen, und (iii) Verbrauchern, deren gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Berlin. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand gegenüber Verbrauchern nach den allgemeinen Regeln.
10.4. Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende, zulässige Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhalts herbeigeführt wird.
10.5. pixolus ist berechtigt, diese Bedingungen während der Laufzeit des Vertrages über die Nutzung von Portal-Funktionen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies durch Änderungen der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, insbesondere Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen erforderlich wird. pixolus wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird pixolus dem Nutzer eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist, gerechnet ab dem Zugang der Ankündigung, keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. pixolus wird den Kunden bei Fristbeginn besonders auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien. Vertragliche Hauptleistungspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

Stand: 01. Oktober 2021